Neue Partner, »neuer Weg«

Die Neuwahl von Grünbergs Stadtverordnetenversammlung am 14. März hat für kleinere Veränderungen im Kräfteverhältnis der Fraktionen gesorgt. Wiewohl mit 31 Prozent und elf von 37 Sitzen immer noch stärkste aller Parteien, büßten vor allem die Freien Wähler an Zustimmung beim Souverän ein. Und werden wohl auch auf Ebene der städtischen Gremien Federn lassen müssen.

Was zuvörderst für den Magistrat gilt: CDU, SPD und Grüne - gemeinsam verfügen sie über 23 der 37 Sitze im Stadtparlament - machen hier erstmals gemeinsame Sache, wollen sich die Mehrheit in der städtischen Exekutive sichern. Am Ende mehrerer Gespräche stand die Übereinkunft, für die Wahl eine Listenverbindung einzugehen.

Demgemäß erhielten CDU drei, SPD und Grüne je zwei Sitze im Magistrat. Der soll zuvor, wie auch bei den Ausschüssen der Fall, per Satzungsänderung von bisher neun auf elf Sitze erweitert werden. Auf diese Weise, so sehen es die neuen Partner, würden das Wahlergebnis und vor allem die Zugewinne von CDU und Grünen am besten abgebildet werden.

Ziel: Lux (SPD) neuer Erster Stadtrat

Für Freie Wähler und/oder FDP blieben somit noch drei Stadtratsposten. Qua Amt gehörte der elfte Sitz im Magistrat Bürgermeister Frank Ide (FW), der sich - Stand jetzt - im September zur Wiederwahl stellt. Weiter: Läuft alles nach Plan bei der Wahl im Plenum, erhält Grünbergs SPD-Vorsitzender Tobias Lux die meisten Stimmen und wird somit den bisherigen Ersten Stadtrat Thomas Kreuder (FW) ablösen.

Einig sind sich Union, Genossen und Grüne auch darin geworden, Karlheinz Erdmann (CDU) weiter mit dem Posten des Stadtverordnetenvorstehers zu betrauen.

Was den Vorsitz in den Ausschüssen angeht, würden, Stand jetzt, die Grünen wieder den Bauausschuss bekommen, würde den Freien Wählern der HFA (vorher CDU) und der FDP der Sozialausschuss (bisher SPD) angeboten. Somit würde die Besetzung der Amts- und Entscheidungsträger die Vielfalt von Grünbergs Parteienlandschaft spiegeln. »Eine Bündelung von Funktionen auf eine Partei wird durch diese vielfältige Wertekombination verhindert«, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung. Überschrift: »Ein neuer Weg für Grünberg«.

Grundsätzlich, das wird darin betont, strebe man eine »Veränderung und Verbesserung« der Politik vor Ort an. Ziel sei es, die Stadt modern und nachhaltig zu gestalten Die Gespräche hätten gezeigt, dass dieses Ziel allen am Herzen liege, die drei Parteien die meisten inhaltlichen Schnittstellen aufwiesen. Doch auch personell will man - wie zu sehen - einen neuen Weg beschreiten.

Wohlgemerkt: Ergebnis der Absprachen ist nicht eine (vertraglich fixierte) Koalition. Vielmehr will man das »Grünberger Modell« einer »themenbezogenen Kooperation mit allen Parteien« fortsetzen.

Allen dreien gemein ist laut Presseerklärung jedoch, für die Stadt eine zukunftsorientierte Entwicklung umsetzen zu wollen. So sei es unerlässlich, dass auch Grünberg einen Beitrag leiste, um der Klimakatastrophe entgegenzuwirken. Des Weiteren will man die Digitalisierung vorantreiben und durch ein ökologisch gestaltetes Gewerbegebiet Lumda neue Arbeitsplätze schaffen. Auf dass die Stadt innovativ bleibe, will das »Dreigestirn« schließlich auch die Gründerkultur fördern.

Quelle: Gießener Allgemeinen Zeitung, Thomas Brückner
https://www.giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/neue-partner-neuer-weg-90458382.html