Am Samstag, den 27.11.2021, hielt die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Grünberg ihre Haushaltsklausurtagung im DGH Stockhausen ab. Ebenso waren der Vorstand des CDU-Stadtverbandes Grünberg und die CDU-Ortsbeiratsmitglieder eingeladen.

Fraktion berät ausführlich Haushaltsentwurf

Zunächst hat die Fraktion ausführlich den Entwurf des Haushaltsplans beraten. Hierbei zeigte sich die Fraktion schockiert von den erwarteten Minus im kommenden Haushaltsjahr. Die Coronapandemie führt zu einem erheblichen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen und belastet den kommunalen Haushalt massiv. Erfreulich ist es jedoch, dass die Stadt Grünberg genügend Rücklagen habe, um den Haushalt auszugleichen. Dies ist auch das Ergebnis einer umsichtigen Finanzpolitik in den letzten Jahren, die die CDU in der Grünberger Stadtverordnetenversammlung maßgeblich mitgestaltet hat. Trotz der erheblichen finanziellen Einbußen sieht die CDU-Fraktion auch im kommenden Haushaltsjahr Erforderlichkeit infrastruktureller Investitionen.

Für die Erneuerung des Feuerwehrvorplatzes in Queckborn – Sanierung von Straßen stehen an

So wird die Erneuerung des Feuerwehrvorplatzes Queckborn begrüßt, jedoch will man hier nicht in einem Schnellschuss Investitionsausgaben im Haushaltsplan veranschlagen, sondern erstmal Planungskosten einstellen. Zudem wird die Sanierung einiger Straßen unterstützt. Auf Kritik stößt es jedoch, dass in den letzten Jahren viele Straßensanierungen aufgeschoben worden. Dies könnte im Zusammenhang damit stehen, dass eine Straßensanierung momentan durch die Straßenausbaubeiträge zu massiven Belastungen der Anlieger führe. Aus diesem Grund strebt die CDU-Fraktion perspektivisch eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge an.

Stärkung des Tourismus

Des Weiteren strebt die CDU-Fraktion eine Stärkung des touristischen Bereichs in Grünberg an. So soll der Bereich Tourismus auch personell in der Stadtverwaltung gestärkt werden. Darüber hinaus will die CDU-Fraktion die Entwicklung der Sozialausgaben weiterhin kritisch beobachten und darüber hinaus strebt sie eine effektivere und rationalere Ausgestaltung der sozialen Dienstleistungen in den nächsten Jahren an. Abschließend begrüßt die CDU-Fraktion es, dass in der Haushaltssatzung keine Steuererhöhungen vorgesehen sind.

Beratung des Bedarfs- und Entwicklungsplans der Feuerwehr

Nach der Haushaltsberatung wurde zusammen mit dem Stadtbrandinspektor Jörg Sprankel und dem stellvertretenden Stadtbrandinspektor Jan Erb der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr beraten. Im Großen und Ganzen wird der Bedarfs- und Entwicklungsplan fortgeschrieben, jedoch wird er um ein neues Hygienekonzept ergänzt, dass es den Einsatzkräften ermöglicht, direkt am Einsatzort ihre kontaminierte Kleidung nach den Einsätzen zu wechseln. Die CDU unterstützt dieses zukunftsorientierte Konzept, da es die Gesundheitsbelastungen der Einsatzkräfte reduziert und zugleich langfristig gesehen viele Umbauarbeiten in bestehenden Feuerwehrgerätehäusern erspart.

Julian Sann wird Nachfolger von Marcel Schlosser

Zum 30.11.2021 wird der gewählte Bürgermeister Marcel Schlosser sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niederlegen. Aus diesem Grund wurde im Kontext der Klausurtagung ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. Marcel Schlossers bisheriger Stellvertreter Julian Sann wurde einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Marc Eckhart gewählt. Birgit Otto bleibt weiterhin stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Julian Sann bedankte sich nach seiner Wahl für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und sicherte dem neugewählten Bürgermeister Marcel Schlosser seine Zustimmung zu. Julian Sann sagt: „Mein Ziel ist es zusammen mit dem neu gewählten Bürgermeister Marcel Schlosser die erfolgreiche Arbeit des letzten Jahres in der Stadtverordnetenversammlung fortzusetzen und Grünberg zukunftsfest zu machen. Es muss uns gelingen, dass Grünberg digitaler und klimafreundlicher wird. Die CDU-Fraktion wird sich auch weiterhin für mehr Eigenverantwortung und ein starkes Vereinsleben in Grünberg einsetzen. Uns wird es gemeinsam gelingen, Grünberg aus seinem Dornröschenschlaf wachzuküssen.“

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